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Vorbei – Abgesoffen

Bürgermeistermehrheit treibt Landsberg in den Ruin – Haushaltssperre!

In den vergangenen Jahren ist es nicht nur zur traurigen Gewohnheit geworden, dass es die Verwaltung um Bürgermeister Olaf Heinrich nicht schafft, einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erstellen. Ebenso gehört es zur Normalität, dass genau die Punkte von der Kommunalaufsicht bemängelt werden, bei denen die CDU – Fraktion schon im Beschlussverfahren über den Haushalt im Stadtrat auf Mängel hingewiesen hatte.

Unsere konstruktive Mitwirkung war aber nicht erwünscht, stattdessen hatte Bürgermeister Heinrich eine ausreichend große Gruppe unkritischer Abgeordneter in der sogenannten Bürgermeistermehrheit versammelt, die blind alle Vorlagen „durchwinken“, wie es Herrn Heinrich beliebt. Diesen Abgeordneten, gebildet aus Mitgliedern der „Linken“ und der „vereinten Bürgerliste“ ist es offenbar egal, wenn sich Herr Heinrich schwerer Dienstvergehen schuldig macht, oder Haushaltsentwürfe vorlegt, die den gesetzlichen Vorgaben nicht gerecht werden und abzulehnen sind.

Die Bürgermeisterheit hält. Ihre Abgeordneten ignorieren ihre Verpflichtung gegenüber dem Bürger und fügen der Stadt Landsberg weiteren Schaden zu.

Nachdem durch die Kommunalaufsichten umfangreiche Mängel am erneut „durchgewunkenen“ Haushalt 2015 festgestellt wurden, trat nun eine Haushaltssperre (100%) in Kraft. Die von uns bereits im Vorfeld genannten Mängel reichen erneut von fehlerhaften Beteiligungsberichten, mangelnder Einbeziehung der Ortschaftsräte und Mängeln im Personalbereich bis hin zu Mängeln, die noch aus den Vorjahren bestehen und nicht beseitigt wurden. Bravo Herr Heinrich!

Wie können es die Abgeordneten der „Linken“ und der „vereinten Bürgerliste“ mit Ihrem Gewissen oder jedenfalls vor ihren Wählern verantworten, die Unzulänglichkeiten und rechtswidrigen Machenschaften der Herren Heinrich und Hoppe weiter mit zu tragen? Sie schaden der Stadt Landsberg und ihren Bürgern!

Machen Sie endlich Schluss!!

 

Ihre CDU Landsberg

Foto: (C)  Rainer Sturm  / pixelio.de

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