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Landsberg Hohenthurm

CDU im Saalekreis: Zum Umgang in Fraktion und Partei

In der Sitzung des Kreistages im Saalekreis am 07. Dezember 2016 wurden nun die Folgen des mir nach wie vor unverständlichen Zerwürfnisses im Kreisverband der CDU offensichtlich. Ich wurde von den übrigen CDU Mitgliedern „separiert“ die sich – abgesehen von Steffen Rosmeisel – zwischenzeitlich in einer neuen Kreistagsfragtion zusammen geschlossen haben. Ein aus meiner Sicht ungeheuerlicher Vorgang, denn mir wurden bislang einerseits keine Gründe für das Vorgehen gegen meine Person mitgeteilt, andererseits wurde ich zur Gründung der neuen Fraktion nicht eingeladen, obwohl ich über das selbe Parteibuch verfüge, wie die anderen Fraktionsmitglieder der CDU. Über meinen Beitrittsantrag wird bis auf weiteres nicht entschieden.

Hauptverantwortlicher für diese unglaubliche Verhaltensweise der Fraktion ist der Vorsitzende, Herr Frank Bommersbach. Auf Anfragen von von mir, oder des Stadtverbandes Landsberg reagiert Herr Bommersbach mit Schweigen. Damit lässt eine Form von grundlegendem Anstand vermissen, der eigentlich in unserem Rechtstaat und in der Christlich Demokratischen Union selbstverständlich sein sollte.

Die Meinungen, die ich im Kreistag vertreten habe, waren stets mit der Basis und insbesondere mit dem Stadtverband abgestimmt und entsprechen dem überwiegenden Willen meiner Wähler und auch meinem Gewissen. Im Gegensatz zu der Auffassung von Herrn Andrej Haufe bin ich per Gesetz nicht etwa dem Kreis verpflichtet, sondern den  Wählern und meinem Gewissen. Dies habe ich in der Vergangenheit gelebt und werde es weiter tun.

Richtig ist, dass ich in Gremien nicht immer die Auffassung der Mehrheit teile. In einer Demokratie ist es aber selbstverständlich, dass die demokratisch gefundene Meinung der Mehrheit gilt, was ich auch stets akzeptiert habe. Dennoch werde ich weiter meine Meinung frei äußern. Auch das gehört zur Demokratie und ist für die öffentliche Diskussion notwendig und hilfreich.

Das Ziel unserer Partei muss es wieder werden, dass Politik dem Mensch dient und nicht die Menschen den Politikern. Rechtsstaatliches Handeln müsste eigentlich selbstverständlich sein und ohne unzulässige und interessengesteuerte Einflussnahme der Politik den Menschen Ihre Rechte sichern.  Stattdessen sollen unbequeme Kritiker offenbar auf diese Weise entsorgt werden. Das entspricht weder den Grundgedanken der CDU noch den Werten unserer freiheitlichen Welt.

Die Abkehr von wichtigen christlich demokratischen Werten ist im Kreis, aber auch landesweit seit längerem spürbar und hat Konsequenzen: Aus Enttäuschung ist zum Beispiel mit Herrn Arpad Nemes ein Mitglied aus der CDU ausgetreten, das stets seine Auffassung offen vertreten. Mit dem CDU Stadtverband Landsberg bedauere auch ich seine Entscheidung, kann sie aber gleichwohl nachvollziehen. Diverse Leserbriefe in der MZ vom 08.12.2016 sprechen eine ähnliche Sprache. Der Landesvorstand unserer Partei sieht jedoch keinen Handlungsbedarf und lässt unsere schriftlichen Anfragen ebenfalls einfach unbeantwortet.

So, meine Herren, kann es aber doch nicht weiter gehen! Wenn wir uns nicht auf die an sich selbstverständlichen Grundregeln zurück besinnen und wenn wir nicht einen Weg zum fairen Umgang mit einander finden, wird gegen die Flucht von Wählern zu den als solchen wahrgenommenen Alternativen wenig zu unternehmen sein. Ich jedenfalls bin bereit, den Kampf gegen Wählerschwund und Profilverlust aufzunehmen. Sie auch?

 

Alfons-Josef Wolff

CDU Kreistagsmitglied
Vorsitzender des Stadtverbandes Landsberg

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