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Die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters von Landsberg

Die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters von Landsberg

Der Bürgermeister der Stadt Landsberg Olaf Heinrich geht neben seiner Tätigkeit als Hauptverwaltungsbeamter noch weiteren Nebentätigkeiten nach.

Wie wir in den vergangenen Tagen bereits unter Hinweis auf Presseberichte zur Affäre Volksbank Halle berichtet haben, gerät er nun aufgrund seiner dortigen Tätigkeit im Aufsichtsrat möglicherweise in den Sog der Ermittlungen gegen den Vorstand des Instituts.  Der Aufsichtsrat war wohl zuletzt in zwei Lager gespalten, wobei sich Herr Heinrich dem Lager des Herrn Kübler zugewandt haben soll, was zu einer Verzögerung der Aufklärung gegen ihn führte.

Wie erst jetzt bekannt wurde, geht Herr Heinrich aber offenbar weiteren Nebentätigkeiten nach, er ist nämlich zum Teil schon seit mehreren Jahren

Die Einkünfte und sonstigen geldwerten Vorteile, die Herr Heinrich durch diese Nebentätigkeiten bezieht, sind dem Stadtrat in Landsberg unbekannt, da sie ihm nie mitgeteilt wurden. Der Stadtrat ist Dienstherr des Bürgermeisters. Der gesetzlichen Regelung entsprechend muss der Bürgermeister als Beamter aber den Teil seiner aus Nebentätigkeit erzielten Einkünfte, der oberhalb eines gewissen Schwellenwertes liegt, zu Gunsten des Stadthaushaltes abliefern. Schließlich zahlen die Bürger das Gehalt des Herrn Heinrich als hauptamtlicher Bürgermeister.

Gerade die Missachtung dieser Ablieferungspflicht war es ja auch, die zu einer wohl sechsstelligen Forderung der Stadt gegenüber dem stellvertretenden Bürgermeister geführt hat und die der angezählte Bürgermeister nicht verfolgt, obwohl der Stadthaushalt dieses Geld gut gebrauchen könnte.

Ob bezüglich der Nebentätigkeiten des Herrn Heinrich Alles mit rechten Dingen zugeht? Oder hat Herr Heinrich auch hier etwas zu verbergen?

 

Ihre CDU Landsberg

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