skip to Main Content
034602 - 51 21 0 info@cdu-landsberg.de
Die Vertuschung geht weiter! Was hat Herr Heinrich zu verbergen?

Die Vertuschung geht weiter! Was hat Herr Heinrich zu verbergen?

Schon bevor im Dezember 2014 ein Disziplinarverfahren gehen Landsbergs Bürgermeister Olaf Heinrich eingeleitet wurde fiel auf, dass er nur zögerlich – und zum Teil gar nicht – die an ihn gerichteten Fragen zum Beispiel von Stadtratsmitgliedern beantwortete. Dies obwohl der Stadtrat der Dienstherr des Bürgermeisters ist und obwohl der Bürgermeister gesetzlich verpflichtet ist, selbst Fragen einzelner Stadtratsmitglieder in angemessener Zeit zu beantworten. Die gesetzlich garantierten Auskunfts- und Einsichtnahmerechte von Ausschüssen und Fraktionen gehen darüber sogar noch hinaus.

Eines der undurchsichtigen Themen, deren transparente Darstellung der Bürgermeister erkennbar verhindern möchte, ist die stadteigene EnergyLandsberg GmbH. Bekanntlich erhielt der stellvertretende Bürgermeister als deren Geschäftsführer sechsstellige Eurobeträge die er eigentlich an die Stadt zurück zahlen müsste. Auch der Bürgermeister selbst hat sich in diesem Zusammenhang vermutlich rechtswidrig bereichert. Doch obwohl sich die EnergyLandsberg GmbH zwischenzeitlich in Liquidation befindet und obwohl der Stadtrat von Landsberg eigens einen Ausschuss zur Überprüfung dieser Sachverhalte eingerichtet hat, geht die Vertuschung weiter.

Zum wiederholten Male verweigerte der Bürgermeister in der vergangenen Woche dem „Untersuchungsausschuss“ die Auskunft. Dies zeigt deutlich, dass der angezählte Bürgermeister die Ergebnisse der Überprüfung scheut. Was hat Herr Heinrich zu verbergen? Sind die bisherigen Ermittlungsergebnisse vielleicht nur die vielzitierte Spitze des Eisbergs?

Wir hoffen, dass die Kommunalaufsichtsbehörden und der im Disziplinarverfahren eingesetzte Ermittlungsführer diesem inszenierten Versteckspiel des Bürgermeisters endlich mit konsequentem Handeln ein Ende bereitet. Auch die einzelnen Stadtratsmitglieder der Bürgerliste und der LINKEN sollten sich ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern bewusst werden und verantwortlich handeln, anstatt mit der „Bürgermeistermehrheit“ diese Machenschaften weiter zu verschleiern!

 

Ihre CDU Landsberg

Foto: (C)  Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM)  / pixelio.de

Dieser Beitrag hat 5 Kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Back To Top