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Gedanken zum Jahreswechsel in Landsberg

Gedanken zum Jahreswechsel in Landsberg

Ein Jahr mit vielen angesprochenen aber nicht ausgestandenen Problemen liegt hinter der Stadt Landsberg, ihrer politischen Vertretung und auch unserer CDU.

Nunmehr werden die Hinterlassenschaften vom vorläufig amtsenthobenen Bürgermeister Heinrich immer deutlicher. Als sehr großes Problem ist die Verantwortung für die städtische Aufgabe der Versorgung mit Wasser und des Umgangs mit Abwasser zu sehen, die durch den WAZV wahrgenommen werden soll. Hier hat Herr Heinrich in den vergangenen Jahren bewusst den Einfluss der Stadträte auf die Entwicklung von Gebühren und Beiträgen beschnitten, indem er – aus meiner Sicht rechtswidrig – die Zuständigkeit hierfür über die AöR an den WAZV verschoben hat.

Herr Heinrichs vollmundige Art, mit dem angeblichen Reichtum der Stadt Landsberg zu prahlen, verbreitete schlichtweg die Unwahrheit. Wie wir Stadträte erst nach und nach erfahren haben, befindet sich die Stadt schon seit 2012 in einer finanziellen Schieflage. Dem wurde seitens Herrn Heinrich nicht entgegengewirkt. Reparaturstau in allen Bereichen und Misswirtschaft, sowie mangelnde Überprüfung des wirtschaftlichen Handelns waren an der Tagesordnung.

Zu verantworten hat dies einerseits Bürgermeister Heinrich, der Entscheidungen ohne die notwendige Zustimmung des Stadtrats getroffen und die Vertretung oft gar nicht informiert hat, und andererseits diejenigen Stadträte, die aus welchen Gründen auch immer diese Machenschaften unterstützt und keinerlei Kontrolle ausgeübt haben.

Hinweise gab es spätestens nach dem Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Kreises. Aber selbst im Anschluss an diese Auflistung von zum Teil strafrechtlich relevanten Sachverhalten war ein Umdenken bei Herrn Heinrich und den zuletzt überwiegend aus Linken und Bürgerliste bestehenden Stadtratsmitgliedern nicht wahrzunehmen.  In den CDU Reihen fand Bürgermeister Heinrich zu diesem Zeitpunkt bereits keine ihm dienende Mehrheit mehr, weil dort schon abzusehen war, dass die Bürger am Ende seine Zeche bezahlen müssen. Doch sein Parteiaustritt und seine Politik des Täuschens, Verschleppens und Verheimlichens sorgte dafür, dass die Bürgermeistermehrheit aus Linken und Bürgerliste bis zu seinem absehbaren Ende zu ihm stand. Die Bürgermeistermehrheit hat trotz unserer häufigen Hinweise oft bewusst weggesehen.

Ob AöR mit Herrn Rupp an der Spitze oder Energy Landsberg GmbH mit Herrn Hoppe, alles zielte nur darauf ab, Geschäftstätigkeiten der Stadt nebulös zu gestalten, zum Teil am Stadtrat vorbei. Auch der Aufsichtsratsvorsitzende  der in Liquidation befindlichen EnergyLandsberg Herr Rechtsanwalt Steffen Müller hat seine Verantwortung für den Bereich der GmbH, in der er offensichtlich keine richtige Aufsicht geführt hat oder nicht führen wollte, nicht wirklich wahrgenommen. Dies alles gilt es im Übrigen noch zu hinterfragen.

Aufrichtigkeit, Ehrlichkeit, Redlichkeit sind Tugenden, die an diesen Stellen bei Herrn Bürgermeister Heinrich und in seinem Beziehungsgeflecht nicht zu finden sind. Ungleichbehandlung in Bezug auf Orte und Vereine waren ebenso an der Tagesordnung.

Dennoch habe ich gemeinsam mit vielen anderen eine Vision für die Zukunft der Stadt Landsberg. Ich hoffe,

  • dass die Verwaltung in der Stadt Landsberg endlich zu gesetzeskonformem Handeln zurückfindet
  • dass die Stadträte sich ebenfalls auf ein solches Handeln verständigen auch in Bezug auf alle Ortsteile der Stadt Landsberg
  • dass den Bürgern gesetzeskonform und gerecht begegnet wird
  • dass der Stadtrat seine Verantwortung wahrnimmt und sich bemüht, für die Bürger die bestmöglichen Lebensumstände im rechtsstaatlichen Rahmen zu schaffen, ohne mit Nebenämtern Kasse zu machen
  • dass die Aufsichtsbehörden die notwendige Aufsicht auch wirklich führen, damit die Selbstverwaltung sich nicht erneut an Recht und Gesetz vorbei verselbständigt, sondern solchen negativen Auswüchsen rechtzeitig Einhalt geboten wird

Der Bürger muss sich auf die Amtsträger und die Kontrollmechanismen des Rechtsstaates verlassen können.  Unsere Stadt Landsberg mit ihren Ortschaften hat eine gute Lage in der Metropolregion Mitteldeutschland (Halle-Leipzig) und hat gute Perspektiven. Lassen Sie uns diese Perspektiven nutzen, ohne Vertrauen zu missbrauchen, um unserer Stadt eine gute Zukunft zu geben. Ich bin davon überzeugt, dass unsere Stadt so in der Region eine gute Zukunft hat.

Packen wir es an. Gemeinsam. Transparent. Demokratisch.

Verbunden mit den besten Wünschen für ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest, ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2016 an alle Bürgerinnen und Bürger

Ihr Alfons-Josef Wolff

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