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Stadtrat

Nachlese zur Stadtratssitzung vom 27.04.2017

 

Liebe Leserinnen und Leser,

 

zur Sitzung der Vertretung der Stadt Landsberg vom 27.04.2017 hier eine Nachlese von Herrn Friedrich Weidt.

Besonders bemerkenswert erscheint uns, dass sich die Herren Kliche und Müller mit ihrem Abstimmungsverhalten in Widerspruch zu den Ankündigungen der Bürgerliste im Wahlkampf setzen. Den von Herrn Weidt angesprochenen Flyer haben diesem Artikel ganz unten zum besseren Verständnis beigefügt.

Nachlese zur Stadtratssitzung von Landsberg vom 27.04.2017

 

Wer die Tagesordnung der Stadtratssitzung aufmerksam durchsieht, kann die anstehenden Tagesordnungspunkte jeweils in verschiedene Bereiche einteilen.

Da kommt das Organisatorische zuerst, wie Feststellung der Beschlußfähigkeit und der Tagesordnung oder die Bestätigung der Protokolle vorheriger Sitzungen. Eine weitere Thematik stellt die Prüfung und Bewilligung von Baumaßnahmen dar. Bei der jetzigen Sitzung standen auch unbedingt notwendige Ersatzbeschaffungen für die Feuerwehr an. Darüber gab es keine Diskussion.

Nach langem Vorlauf,  und meinerseits als unnötig empfundene Verzögerung der Ausschreibung, verursacht durch nicht optimale Zuarbeit des zuständigen Sachgebietsleiters, konnte jetzt endlich die Auftragsvergabe zur Lieferung einer Drehleiter beschlossen werden. Die Drehleiter – eine schwere Geburt für die Stadt Landsberg. Dabei hätte es so einfach sein können, wenn vor zwei Jahren Sach- und Fachkenntnis zur Anwendung gekommen wären, anstatt reiner Widerspruchsgeist und der Hang zur Rechthaberei über das Verfahren seitens der damalig Verantwortlichen.

In den nächsten Jahren stehen Renovierungsmaßnahmen und Strukturmaßnahmen am Felsenbad an. Darüber herrschte Einigkeit. Die Feinplanung und Prüfung wurde in den Bauausschuß verlagert.  Deutlich wurde, und darauf hat Herr Zander am Ende der Sitzung auch nochmals hingewiesen, dass das Felsenbad bzw. dessen Betrieb auch bei der den Haushaltplan prüfenden Kommunalaufsicht fest eingeplant ist und nicht zur Diskussion steht. Nichtsdestotrotz bleibt jährlich ein sehr hohes Betriebskostendefizit, das den Gemeindehaushalt belastet.

Die Landsberger und Ortsteilbewohner  können mithelfen, dieses Defizit zu mindern. Am besten wäre es, wenn jede Familie eine Dauerkarte kaufen würde. Und wer das nicht will, möge wenigstens an vielen sonstigen schönen Tagen mittels Einzelkarte das Bad genießen.

Vielleicht müssen auch konzeptionelle Änderungen mit zusätzlichen Angeboten angedacht werden. Zum Beispiel bei einem Extraeintritt an einigen geeigneten Abenden „abendliches Mondscheinschwimmen“. Oder das Schwimmbad als Jugendtreff für unsere Ortsteile an den Wochenenden, mit Öffnungszeiten bis 22.00h. Warum sollen die jungen Leute  an den Wochenenden abends alle nach Halle auf die Peißnitz fahren? Mit integrierter Jugendarbeit im Felsenbad und einem Programm junger aufstrebender Musiker oder Musikgruppen, die spielen, um bekannt zu werden, die keine astronomischen Gagen verlangen, wäre dem Publikum, den Musikern und dem Felsenbad als Treffpunkt gedient.  Ein  zusätzlicher abendlicher Eintritt wäre hierzu aber schon nötig.

Der Tagesordnungspunkt mit dem meisten Diskussionsbedarf war zweifelsohne der Grundsatzbeschluß zum Ausbau des Weges zwischen Rabatz und Hohenthurm. Herr Kupski hat hierzu sogar eine namentliche Abstimmung beantragt. Hierfür sage ich ihm im Nachhinein nochmals ein Dankeschön.

Laut der Beschlußvorlage ist genau dieser Weg im Landesradverkehrsplan enthalten. Der Weg wird ein Teil der Route zwischen Halle und der Goitsche sein.

Ausgerechnet die Spitzen der „Vereinte Bürgerliste Landsberg“, Herr Müller und Herr Kliche, haben sich vehement gegen diesen Weg ausgesprochen. Dies ist sehr verwunderlich. Im Wahlkampfflyer der Bürgerliste im Mai 2014 steht folgendes: „ … es gibt noch viel zu tun, Stillstand bedeutet Rückschritt: Wir brauchen ein Konzept von Verbindungswegen zwischen den Ortschaften.“ Und nach weiterem Text: „Dafür stehen wir!“.

Mir gibt das jetzt schon zu denken. Wollen einige Mitstreiter der Bürgerliste nur ein Konzept, aber keine Umsetzung? War für sie der Wahlkampfflyer nur beschriebenes Papier, Makulatur? Sind einige wenige Mitglieder der Bürgerliste heimliche Anhänger von Konrad Adenauer, der bekanntlich gesagt haben soll: „Was geht mich mein Geschwätz von gestern an“, sich aber nicht so weit vorwagte, das auch auf Geschriebenes zu beziehen.

Unverständlich bleibt auch die Anti-Haltung der Fraktion „Die Linke“. Im Wahlkampfflyer vom Mai 2014 zur Kreistagswahl sind unter anderem Herr L. Müller, Herr J. Müller und Herr Kupski mit Bild. Ich gehe deshalb davon aus, sie tragen die dort getroffenen Aussagen mit. Es sind im Programm folgende Punkte angeführt: „Jederzeit mobil sein.  … Auch das Radwegenetz braucht weiteren Ausbau.“  Es gibt noch den Punkt „Leben in intakter Natur und sauberer Umwelt.“ Dort wird betont, der Landkreis müsse mehr zum Erhalt von Natur und Umwelt tun. Klimaschutz und Nutzung erneuerbarer Energien seinen Themen, die noch viele „zum Mittun“ anregen könnten.

Nach meiner Ansicht würde sicher auch der eine oder andere  Bürger unserer Gemeinde, der in Halle arbeitet, in den Sommermonaten mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren. Oder Hallenser nach Landsberg bis zum Industriegebiet. Und damit etwas zum Klimaschutz und die Gesundheit tun können. Er nutzt ja seine erneuerbare Muskelkraft  beim Fahrradfahren, wenn es einmal einen durchgehenden Radweg von Landsberg nach Halle geben sollte. Für den Klimaschutz ist nicht nur der Landkreis zuständig, sondern jeder einzelne kann „mittun“. Das „Sich-beteiligen“ wird ja immer leichter, wo es Fahrräder mit elektrischem Zusatzantrieb gibt. Und der Sicherheitsaspekt ist zusätzlich noch zu bedenken. Auf ausgebauten Feldwegen oder Radwegen besteht  für Radfahrer keine Konkurrenz- und Gefahrensituation mit erheblich schneller fahrenden PKWs, wie zum Beispiel auf der Strasse von Kockwitz zum Industrieareal. Der Radweg von Queis nach Kockwitz endet ja pötzlich im Dorf.

Es sei auch daran erinnert, dass die Gemeinde den Rad- und Fußweg zum Bahnhof zwischen Gollma und Lohnsdorf erst gebaut hat, nachdem eine junge Frau bei einem Verkehrunfall ums Leben gekommen war.

In der jetzigen Abstimmung haben glücklicherweise genügend Mitglieder des Stadtrates, auch der Vereinten Bürgerliste Landsberg, sachbezogen im Interesse der Bürger abgestimmt. Der Grundsatzbeschluß für den Ausbau des Weges wurde  mehrheitlich knapp gebilligt. Das ist nach meiner Ansicht eine gute Entscheidung für Landsberg. Hoffentlich reichen die Finanzmittel, damit der Wegebau vorangehen kann.

Für unsere Stadt als sehr erfreulich werte ich den Umstand, dass der Beauftragte des Kreises, Herr Zander, sich sehr gut in die Belange einarbeitet und über die jeweiligen Themengebiete sehr gut informiert ist. Das ist bei den Sitzungen offensichtlich.

gez. Friedrich Weidt

 

Hier der Flyer der Bürgerliste aus dem Jahr 2014 zum Download:

Flyer Vereinte Mai 2014

Ihre CDU Landsberg

 

 

 

 

 

 

 

 

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