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Parteiausschlussverfahren Wolff und weitere lustige Geschichten aus der CDU-Saalekreis

Parteiausschlussverfahren Wolff und weitere lustige Geschichten aus der CDU-Saalekreis

Beitrag unseres Mitgliedes Steffen Rosmeisl

Liebe Parteifreunde,

denkt man daran, was in der Vergangenheit zum Thema Parteiausschlussverfahren Wolff von Mitgliedern des Kreisvorstandes und auch Mitgliedern des Landesvorstandes gesagt wurde, könnte man lauthals lachen. Die klaren Aussagen des Gerichtes sind eine schallende Ohrfeige für den CDU-Kreisvorstand Saalekreis und andere – wohltuend und zeigen, wo es hingehen sollte.

https://www.mz-web.de/merseburg/1-0-fuer-cdu-rebellen-wolff-gericht-gibt-parteiinternen-kritiker-mitgliedsrechte-zurueck-30411044

https://www.mz-web.de/saalekreis/cdu-zoff-im-saalekreis-wolff-legt-sich-nun-auch-mit-innenminister-stahlknecht-an-30414142/

Nun setzt der Kreisvorstand zu einem weiteren „Schachzug“ an. Der Antrag des Stadtverbandes Landsberg auf Ausschluss von Mitgliedern, die mehrfach und massiv gegen unsere Satzung verstoßen haben, wird am kommenden Montag mit mehreren Beschlüssen wohl ad absurdum geführt. Ganz abgesehen von den formellen Mängeln in der Angelegenheit, welche das gewählte Procedere mit sich bringt, lohnt es sich wirklich den Beschlussvorschlag und die Begründung dazu zu lesen. Offensichtlich arbeitet man immer noch mit den gleichen sinnlosen Argumenten, die man zur Begründung für den Fraktionsaustritt benutzte:

… einem Vertrauensverlust zu den Fraktionsmitgliedern Rosmeisl und Wolff unter anderem wegen groben Verstoßes gegen den Datenschutz und der mehrfachen Veröffentlichung von Fraktionsinterna.

Lächerlich! Peinlich! Propaganda vom Feinsten – Karl-Eduard lässt grüßen – soweit an der Wahrheit vorbei, wie es eben nur geht. Hier wird ein weiteres Mal der Versuch unternommen dümmliche Behauptungen als Wahrheit zu verkaufen und dies dann auch noch als Argument für das eigene sinnfreie tollpatschige Verhalten ins Felde zu führen.

Was hier ein weiteres Mal verschleiert und vernebelt werden soll, ist das massiv parteischädigende Verhalten von Mitgliedern der Kreistagsfraktion und des Kreisvorstandes. Und ausgerechnet diese Leute sollen und wollen jetzt über Ihre Unbescholtenheit urteilen. Das kann man nur als Witz bezeichnen. Die CDU macht sich ein weiteres Mal lächerlich.

Wenn die Betroffenen noch etwas Anstand hätten, würden Sie im Vorstand darum ringen, die Befangenheit des Vorstandes in der Angelegenheit fest zu stellen und das ganze an den Landesvorstand verweisen. Das Problem dabei: Einige Mitglieder des Landesvorstandes hängen voll im „Saaleschlamm“ oder haben sich anderweitig disqualifiziert um an einer Entscheidung im Landesvorstand mit teil zu nehmen. Ob dabei noch eine unseren Ansprüchen genügende lupenreine demokratische Entscheidung zu erwarten ist?

Ja, vielleicht. In Anbetracht der Dinge die da vor uns liegen, wäre dies auch wünschenswert. Denn ein politischen Aufbruch mit unverbrauchten Akteuren an der Spitze unseres Kreisverbandes Saalekreis – jetzt – und die vernünftige Aufarbeitung der Mandatsträgerbeitrags- und anderer Miseren innerhalb der CDU Saalekreis mit klaren Konsequenzen, macht es vielleicht noch möglich, dass sich abzeichnende Debakel zu minimieren. Mit Winkelzügen ähnlich dem „Schachzug“ Fraktionsaustritt, wird das Desaster unausweichlich, zumal die rechtlichen Probleme dadurch nicht kleiner werden. Am Ende wird es chaotische nicht mehr beherrschbare Entwicklungen geben, auch auf Landesebene.

Der Kreisvorstand wird am 18.06. auf Grund der Verstrickungen einer Vielzahl seiner Mitglieder in die parteiinternen Probleme weder emotional noch intellektuell die Kraft haben, das jetzt notwendige anzugehen.

Die Hoffnung bleibt, dass alles gut wird, vielleicht durch einen neuen „Schachzug“, durch den große Teile des CDU-Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion aus der CDU austreten und eine neue CDU gründen. Auf Fraktionsebene im Kreistag hat man das ja schon mal durch. Dann haben wir eben zwei CDU’s. Auch das ist gaaaanz sicher mit unserer Satzung vereinbar.

Aus dem Geiseltal grüßt

Steffen Rosmeisl

Foto:(C) Dr. Klaus-Uwe Gerhardt  / pixelio.de

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