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CDU Landsberg

Am Sonntag in der ARD: Unsere CDU muss wieder konservativ werden!

Wir haben schon vor der Wahl und während der Koalitionsgespräche darauf hingewiesen und wiederholen es auch jetzt, nach Abschluss der Regierungsbildung: Eine klassisch konservative Politik und eine klare Abgrenzung von den anderen „etablierten“ Parteien wird für die CDU in den nächsten Jahren entscheidend sein, wenn ein weiterer Wählerschwund vermieden werden soll.

Da ist es im Grundsatz zu begrüßen, dass Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff nun (z.B. hier: Interview „Die Welt“) öffentlich eine bekannte CSU-Position vertritt und sagt, wir müssten „auch das rechte demokratische Spektrum abdecken und Protestwähler zurückgewinnen“. Äußerst bedauerlich ist dabei aber, dass dieser Sinneswandel bei unserem Ministerpräsidenten erst eintritt nachdem er mit der Landes – CDU wichtige Kernpositionen konservativer Politik zum Zwecke des Machterhalts im Rahmen der Regierungsbildung aufgegeben hat!

Unsere klare Positionierung in diesen Fragen hat auch das Interesse der Medien auf sich gezogen. In inhaltlicher Absprache mit dem übrigen Vorstand hat der Stadtverbandsvorsitzende Alfons-Josef Wolff der ARD am 04.Mai 2016 ein Interview gegeben. Dieses wird voraussichtlich teilweise im Rahmen eines ARD Berichts am Sonntag den 08.Mai ab ca. 18.30 ausgestrahlt.

Ein Thema war dabei auch, dass die sogenannte Kenia-Koalition für die CDU kein Modell mit Zukunft sein darf, auch weil eine Preisgabe konservativer Positionen im ländlichen Raum an der CDU Basis keine Akzeptanz findet. Auch zur Frage der koalitionsfähigkeit der AfD haben wir eindeutig Position bezogen. Eine Koalition mit der AfD kommt derzeit nicht in Betracht. Das bedeutet aber nicht, dass sich dies zukünftig nicht ändern könnte, wenn die AfD ihre extremistischen und rechtspopulistischen Tendenzen aus Parteiprogramm und Mitgliedschaft verbannen und so zu einem akzeptablen Partner werden könnte.

Weitere Fragen innerhalb des Interviews bezogen sich auf die Politik der Bundes – CDU, deren Haltung von uns ebenfalls nicht in allen Aspekten geteilt wird.

Wir werden auch weiterhin kritisch unsere Meinung äußern um unserer Partei im Saalekreis und in Sachsen – Anhalt ein klar abgegrenztes konservatives Profil zu verleihen.

 

Ihre CDU Landsberg

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