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Landsberg / Saalekreis

Was ist aus der CDU-Fraktion im Kreistag geworden?

Zurück zur Tagesordnung“das scheint die Devise zu sein.

 Am 07.12.2016 findet nun die nächste Kreistagssitzung im Saalekreis statt und offensichtlich ist es so, dass die beiden CDU Mitglieder Rosmeisl und Wolff abseits der anderen CDU Mitglieder Platz nehmen müssen.

 Die Frage nach dem warum, bleibt weiterhin offen und wird hiermit erneut gestellt!

 Gibt es denn überhaupt einen ernst zu nehmenden Grund, der es rechtfertigen könnte, die beiden Herren auszugrenzen? Nach dem was bisher bekannt wurde jedenfalls nicht.

Anstatt Probleme fair derart zu lösen, dass Beschuldigte zunächst über die Vorwürfe informiert werden, dann zu Wort kommen, man anschließend darüber diskutiert um letztlich in Ruhe fundierte Entscheidungen treffen zu können, wurde hier herumgetrickst. Damit wurde eine an sch selbstverständliche, demokratische und rechtsstaatlich gebotene Auseinandersetzung auf unfaire Art umgangen. 

Zum Kreisparteitag der CDU am 12.11.2016 habe ich die anwesenden Mitglieder der CDU-Fraktion dazu aufgefordert, uns wie auch der Öffentlichkeit zu erklären, welche Tatsachen das Vertrauensverhältnis innerhalb der CDU-Fraktion derart zerrüttet haben, dass solche  Aktionen zu rechtfertigen wären. Kollektives und offensichtlich abgesprochenes Schweigen war die Folge.

Es festigt sich die Vermutung, dass es in der CDU-Fraktion im Kreistag des Saalekreis offensichtlich ausreicht, zu bestimmten Themen einfach nur eine andere Meinung zu haben, um ausgegrenzt zu werden.

Unterschiedliche Meinungen bereichern die demokratische Arbeit und sind unbedingt notwendig. Das sollten die Abgeordneten sowie der Fraktionsvorsitzende und langjährige Landtagsabgeordnete Frank  Bommersbach zwischenzeitlich eigentlich erkannt haben.

Den Damen und Herren der CDU-Fraktion müsste klar sein, dass sie ebenso wie die Herren Rosmeisl und Wolff auf Grundlage unserer Statuten von CDU Mitgliedern als Kandidaten zu diesem Amt nominiert und anschließend demokratisch von Bürgern des Saalekreises gewählt wurden.

Es sollte selbstverständlich sein, dass derartige Vorgänge transparent, umfassend, öffentlich kommuniziert und aufgeklärt werden. Über die Beachtung rechtsstaatlicher Prinzipien und der Regeln des Anstands sollten wir nicht diskutieren müssen. 

Eine etablierte Politikerklasse, die unsauber im Hintergrund agiert und dabei die Menschen in unserem Land außen vor lässt, ist ein wesentlicher Grund dafür, warum Wähler Alternativen suchen.

 Eine Politposse der nicht alltäglichen Art. Wähler zurückgewinnen werden wir so nicht!

 

Viele Grüße

 

Georg Scheuerle

Stellvertretender Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Landsberg

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