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Wen wählen in Landsberg?

Wen wählen in Landsberg?

Nachdem unser Stadtverbandsvorsitzender A.-J. Wolff mit nachvollziehbarer Begründung bekannt gemacht hat, als Kandidat bei der anstehenden Bürgermeisterwahl nicht zur Verfügung zu stehen, stellt die CDU in diesem Jahr keinen eigenen Kandidaten zur Wahl. Wie der Mitteldeutschen Zeitung am 20.07.2018 zu entnehmen ist

stellen sich am 12. August zur Wahl: Anja Werner (SPD), Olaf Heinrich und Tobias Halfpapp ( beide parteilos) und Steffen Müller (Bürgerliste).

Die Kandidatur von zweien der genannten Herren ist dabei höchst bemerkenswert.

Bei Herrn Olaf Heinrich handelt es sich um den (derzeit nur vorläufig) vom Amt des Bürgermeisters enthobenen ehemaligen Amtsinhaber, der nach unserer Einschätzung diverse Dienstvergehen begangen und Schäden zum Nachteil der Stadt verursacht hat. Sowohl das Verwaltungsgericht in Magdeburg als auch das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen Anhalt sind im einstweiligen Rechtsschutz, um den Herr Heinrich ersucht hatte, zu dem Ergebnis gekommen, dass das noch anhängige Disziplinarverfahren mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer dauerhaften Dienstenthebung des Herrn Heinrich führen würden. Dieser einstweilige Zustand würde auch für den (unwahrscheinlichen) Fall sofort wieder eingreifen, dass Herr Heinrich im August gewählt würde. denn die vorläufige Dienstenthebung gilt auch nach Aussage des Wahlleiters Zander fort. Herr Heinrich würde das Amt des Bürgermeisters also gar nicht antreten, warum sollte man ihn wählen?

Ähnliches gilt für den Kandidaten Steffen Müller. Als Teil der damaligen Bürgermeistermehrheit unterstützte er Heinrich seinerzeit mit vermeintlichen Rechtskenntnissen, die sich dann als falsch herausstellten. Auch an den Vorgängen, die Herrn Heinrich im Zusammenhang mit der EnergyLandsberg GmbH vorgeworfen wurden, war Herr Steffen Müller nicht gerade unbeteiligt: Er war der Aufsichtsratsvorsitzende der Gesellschaft. Als Steigbügelhalter von Herrn Heinrich, ist auch Herr Müller nicht wählbar.

Diese beiden Kandidaten haben in der Vergangenheit gezeigt, dass sie zur Bekleidung eines für unsere Stadt so wichtigen Amtes offenbar ungeeignet sind.

Für Transparenz und Bürgernähe.

 

Ihre CDU Landsberg

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