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Zu den Vorgängen in der CDU des Saalekreises

Zu den Vorgängen in der CDU des Saalekreises

Am Donnerstagabend (03.Nov.2016) wurde ich von den Medien darüber informiert, dass die Mehrzahl der Mitglieder der CDU-Fraktion im Kreistag des Saalekreises ihren Fraktionsaustritt erklärt hatten. Davon war ich ebenso überrascht, wie von der vorangegangenen Ankündigung, mich aus der Fraktion ausschließen zu wollen. Über die Gründe für diesen geplanten Fraktionsausschluss hatte ich bis zum Beginn der Sitzung, an der ich leider nicht teilnehmen konnte, nichts erfahren.

Das Bild, das die CDU Saalekreis damit in der Öffentlichkeit abgibt, ist leider desolat. Hinzu kommen Affären, wie die vom Kreis gesponserte Geburtstagsfeier des Landrates und die auf fragwürdige Art bekannt gewordene Affäre um Mandatsträger der CDU, die ihrer Beitragspflicht nicht nachkommen.

Besonders unglücklich ist dabei in der öffentlichen Wahrnehmung, dass gerade diejenigen, die parteiintern auf Missstände hingewiesen hatten, nämlich Herr Rosmeisl und ich, dem Fraktionsausschlussversuch ausgesetzt waren, der letztlich zum vorläufigen Zerbrechen der Fraktion geführt hat.

Mein Vorschlag zur Beendigung dieser öffentlichen Auseinandersetzung ist einfach und trotzdem geeignet, die Affären und Zwistigkeiten gleichzeitig zu beenden: Gehen wir auf einander zu. Warum besinnen wir uns nicht einfach alle zurück auf christdemokratische Werte? Warum setzen wir nicht einfach unsere Statuten Wort für Wort um? Wir sollten es aushalten können, dass es innerhalb von Gremien unterschiedliche Meinungen gibt, die diskutiert werden müssen. Jeder Abgeordnete ist seinem Gewissen verpflichtet und handelt vor allem im Wählerinteresse. Demokratie und Rechtsstaat halten Verfahren und ein einfaches Konzept für Meinungsverschiedenheiten bereit: Abstimmungen zur Mehrheitsfindung. Auch innerparteilich gibt es eine Meinungsfreiheit.

Eine konsequente Rückbesinnung auf die Werte die uns ausmachen, und deren Umsetzung in der Politik, können nicht nur helfen unsere lokale Krise gemeinsam zu bewältigen. Auf diesem Wege kann gemeinsam auch unser Hauptziel erreicht werden: Wir sollten die Wähler von unserem Profil überzeugen, abgewanderte oder verärgerte Wähler zurück holen und zeigen, dass keine Alternative so zuverlässig ist, dass man ihr die Zukunft unserer Region anvertrauen sollte.

 

Ihr Alfons-Josef Wolff

Stadtverbandsvorsitzender

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