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Zu einer möglichen Kandidatur des Herrn Wolff als Bürgermeister von Landsberg

Zu einer möglichen Kandidatur des Herrn Wolff als Bürgermeister von Landsberg

Sehr geehrte Mitglieder,

liebe Besucher unserer Webseite,

 

im Januar 2018 legte mir der CDU Stadtverband Landsberg nahe, mich bei der nächsten Bürgermeisterwahl als Kandidat um das zu vergebende Amt des Bürgermeisters von Landsberg zu bewerben. Dazu muss man wissen, dass dieser Vorschlag zu einer Zeit erfolgte, als sich der aktuelle Vorstand der CDU des Saalekreises darum bemühte, mich aus der Partei gänzlich auszuschließen und mir bis zu einer Entscheidung über diesen Ausschluss meine Rechte als Parteimitglied entzogen hatte. Durch den Vorschlag einer Kandidatur fühlte ich mich zu diesem Zeitpunkt deshalb nicht nur sehr geehrt, sondern er stärkte mir auch in einer schwierigen Phase extrem den Rücken. Er war als Zuspruch für meinen Kurs gedacht, mit dem ich schon seit geraumer Zeit für ein gesetzes-und satzungstreues, moralisch einwandfreies Verhalten aller Politiker unserer Partei eintrete.

 

Wie Sie alle wissen wurden meine Mitgliederrechte im Wege der einstweiligen Verfügung wiederhergestellt und das zuständige Kreisparteigericht wies auch den Antrag des Kreisvorstandes um Herrn Bühligen und denen wohl im Hintergrund tätigen Herrn Bommersbach als vollkommen unberechtigt zurück. Auch ein aufgrund einer Strafanzeige aus den Reihen der Kreis CDU eingeleitetes Ermittlungsverfahren gegen mich wurde zwischenzeitlich „erster Klasse“, also mangels Tatverdacht sang und klanglos eingestellt.

 

Erst jetzt macht es für mich Sinn, über eine solche Kandidatur um das Amt des Bürgermeisters überhaupt nachzudenken. Um es vorwegzunehmen: ich habe mich dagegen entschieden. Meinem Stadtverband und meinen Wählern der vergangenen Jahre gegenüber fühle ich mich aber verpflichtet dies zu begründen. Die wichtigsten Überlegungen dabei waren:

 

  1. Wie aus den Anfeindungen der vergangenen Monate gegen meine Person aus den Reihen der CDU-Fraktion im Kreistag und aus dem CDU Kreisvorstand leicht ablesbar ist, haben viele der dort vertretenen Herren ein persönliches Problem mir gegenüber entwickelt, weil ich in der Vergangenheit immer wieder die rückhaltlose Aufklärung schwieriger Tatbestände, insbesondere der Affäre um nicht beigetriebene Mandatsträgerbeiträge und die aus meiner Sicht rechtswidrige Bezahlung einer privaten Geburtstagsfeier unseres Landrats betrieben habe. Ich bin mir nicht sicher, ob die gleichen Herren nun in der Lage wären, mich als Bürgermeister der Stadt Landsberg unvoreingenommen zu unterstützen, wenn ich mich in dieser Position um die Interessen der Bevölkerung zu kümmern hätte. Leider befürchte ich, dass die persönlichen Vorbehalte dieser Personen die Interessen der Stadt Landsberg auf diese Weise sehr negativ beeinflussen könnten.
  2. Wenn ich als Bürgermeister der Stadt Landsberg im Kreistag des Saalekreises säße, würde ich mich – wie alle anderen dort sitzenden Bürgermeister – in einer Zwickmühle befinden. Die Bürgermeister dort sind dem Druck ausgesetzt, für Vorhaben des jeweiligen Landrates stimmen zu müssen, weil sie ansonsten befürchten müssten, dass die dem Landrat unterstehende untere Kommunalaufsichtsbehörde plötzlich vermehrt Einwände gegen den Stadthaushalt oder wichtige Projekte „ausgraben“ könnte. Dass die vom Landrat geprüften Bürgermeister andererseits seine Mehrheitsbeschaffer im Kreistag sind, bemängelte ich schon seit Jahren. In meinem Fall kämen dann die oben genannten persönlichen Vorbehalte auf der Seite des Landrats noch hinzu. Auch dies kann den Interessen unserer Stadt nicht zuträglich sein.
  3. Für einen Neuanfang unserer Kreis CDU im Sinne von transparentem und bürgernahem Verhalten würde ich jederzeit zur Verfügung stehen. Leider ist das Verhalten der oben genannten Personen sowohl in Bezug auf den Umgang mit Mandatsträgerbeiträgen, als auch auf die Beachtung demokratischer Prinzipien, zum Beispiel beim letzten Kreisparteitag oder im Zusammenhang mit Sanktionen bei parteischädigendem Verhalten bis zum heutigen Tag nicht geeignet den Eindruck zu erwecken, als wolle man hier zukünftig anders agieren, als man es in der Vergangenheit leider gewohnt war. Für diese Art von Machenschaften stehe ich nicht zur Verfügung.

 

Unter dem Strich möchte ich mich also formal für das mir vom Stadtverband Landsberg ausgesprochene Vertrauen ausdrücklich und vor jedem den es interessiert bedanken. Ich werde auch zukünftig mit dem gleichen Elan und dem gleichen persönlichen Einsatz für die Prinzipien unseres Stadtverbandes, unserer Christlich Demokratischen Union Deutschlands und für Transparenz und Bürgernähe eintreten.

 

Ich glaube aber, dass ich dies besser tun kann, wenn ich mich nicht zur Wahl um das Amt des Bürgermeisters stelle.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Alfons-Josef Wolff

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