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Heinrich verliert auch vor dem Oberverwaltungsgericht

Heinrich verliert auch vor dem Oberverwaltungsgericht

Etwa 67.000 € des von ihm verursachten Schadens muss der ehemalige Bürgermeister der Stadt Landsberg an die Gemeinde zurück zahlen. Das entschied nun das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg, wie die MZ berichtet. Diese Zahlung kommt damit den Bürgern zugute, die für die Machenschaften des Herrn Heinrich auch seinerzeit die Zeche zahlen mussten.

Doch es bleibt ein schlechter Beigeschmack. Dies liegt zum Einen daran, dass nach unserer Auffassung der von Olaf Heinrich und dem ehemaligen stellvertretenden Bürgermeister und Geschäftsführer der EnergyLandsberg GmbH Christian Hoppe verursachte Schaden deutlich höher lag als 67.000 €. Vor allem hat die Äffäre um Herrn Heinrich aber gezeigt, dass auch oder gerade im Saalekreis alte Seilschaften, persönliche Abhängigkeiten und Behördenversagen dazu geführt haben, dass trotz einer Vielzahl gezielter Hinweise an Stadtrat und untere Kommunalaufsicht lange weggesehen wurde. Über die Gründe kann man nur spekulieren, im Ergebnis hat sich der so entstandene Schaden für die Steuer- und Beitragszahler im Kreis über einige Jahre weiter vertiefen können. Das galt selbst dann noch, als die Hinweise auf strafbares Fehlverhalten bereits offen auf dem Tisch lagen.

Die sogenannte Bürgermeistermehrheit deckte die Machenschaften des Ex-Bürgermeisters im Stadtrat, die Kommunalaufsicht im Saalekreis schaute weg, genehmigte offensichtlich fehlerhafte Rechenschaftsberichte und ignorierte Hinweise und aus dem Prüfbericht des unabhängigen Rechnungsprüfungsamtes wurden monatelang keine Konsequenzen gezogen. Erst die unermüdlichen Hinweise aus den Reihen unseres Stadtverbandes und letztlich das Einschreiten einer Landesbehörde führten zur Dienstenthebung von Heinrich und Hoppe und zu deren Dienstrechtlicher und strafrechtlicher Verfolgung. Eine jahrelange Verschleppungstaktik und das gemeinsame Ausserkraftsetzen von Kontrollmechanismen durch einige Kollaborateure hat letztlich dazu geführt, dass bis zur aktuellen rechtskräftigen Entscheidung der Gerichts so viele Jahre vergangen sind. Die Affäre um die Herren Heinrich und Hoppe hat die Stadt Landsberg in ihrer Entwicklung um Jahre zurückgeworfen. Die Verantwortung dafür liegt in erster Linie bei den Stadträten, die aktiv und passiv dafür gesorgt  haben, dass die beiden Herren noch lange im Amt waren und ihr rechtwidrige Verhalten zunächst ungeahndet blieb.

Statt Dank erhalten wir für unsere Aufklärungsarbeit überwiegend Beschimpfungen. Aufklärung ist eben gerade bei den Profiteuren nicht gewollt. Doch wie wir alle wissen, sind Heinrich und Hoppe ebenso wie deren Affäre nur ein Beispiel von vielen.

A.-J- Wolff G. Scheuerle

CDU Stadtverband Landsberg

Foto: (C) Thorben Wengert  / pixelio.de

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